AGB
§ 1 Geltungsbereich
1. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Geschäftsbedingungen sind die Firma The Spice Shop, vertretungsberechtigte Geschäftsführerin Birgit Erath, Winzelner Straße 2, 78713 Schramberg-Waldmössingen (im Folgenden „The Spice Shop“), und der Kunde.
2. Alle Lieferungen und Leistungen, die The Spice Shop für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
3. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Zustimmung von The Spice Shop anerkannt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Angebote von The Spice Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den (potentiellen) Kunden dar, bei The Spice Shop Waren zu erwerben oder zu bestellen.
2. Durch die Bestellung der Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. The Spice Shop ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
3. Der rechtsverbindliche Kaufvertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von The Spice Shop, ggfs. auch per E-Mail, oder durch Übersendung der Ware zustande.
4. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben im Bestellprozess jederzeit prüfen und über die Eingabe- und Bearbeitungsfelder korrigieren.
5. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Kunde erhält die Bestelldaten per E-Mail. Diese AGB können jederzeit auf dieser Seite eingesehen und ausgedruckt werden.
§ 3 Preise
1. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand.
2. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Versandkosten ist auf der Internetseite www.thespiceshop.de unter „Versand“ zusammengefasst und wird im Bestellprozess angezeigt.
3. Mit Aktualisierung der Internet-Seite von The Spice Shop werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt. Angeboten werden derzeit Zahlung über Shopify Payments (z. B. Kreditkarte), PayPal, Klarna und Vorkasse per Überweisung.
§ 5 Widerrufsrecht des Kunden
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung. Den Widerruf können Sie auch online über die Funktion Vertrag widerrufen erklären.
§ 6 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
2. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass The Spice Shop selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von The Spice Shop nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird The Spice Shop den Kunden unverzüglich informieren und kann dem Kunden ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist, oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle des Rücktritts werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
3. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die The Spice Shop nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.), wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
4. Die Versandkosten werden bei jeder Bestellung gesondert ausgewiesen (§ 3 Abs. 2).
5. Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf, trägt The Spice Shop die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware bis zur Übergabe an den Kunden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von The Spice Shop.
2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von The Spice Shop nicht zulässig.
§ 8 Mängelgewährleistung
1. Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
2. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von The Spice Shop oder seiner Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Haftung
1. The Spice Shop haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
3. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verarbeitet. Einzelheiten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 11 Salvatorische Klausel; Gerichtsstand; Rechtswahl
1. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Oberndorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.