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AGB

 

§ 1 Anwendungsbereich

1. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Geschäftsbedingungen sind die Firma The Spice Shop, vertretungsberechtigte Geschäftsführerin Birgit Erath, Winzelnerstr. 2, 78713 Schramberg-Waldmössingen (im Folgenden „The Spice Shop“), und der Kunde.

2. Alle Lieferungen und Leistungen, die The Spice Shop für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

3. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Zustimmung von The Spice Shop anerkannt.

 

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote von The Spice Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den (potentiellen) Kunden dar, bei The Spice Shop Waren zu erwerben oder zu bestellen.

2. Durch die Bestellung der Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. The Spice Shop ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.

3. Der rechtsverbindliche Kaufvertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von The Spice Shop, ggfs. auch per Email, oder durch Übersendung der Ware zustande.

 

§ 3 Preise

1. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand.

2. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind auf der Internetseite www.thespiceshop.de unter „Versandinformation“ zusammengefasst.

 

4. Mit Aktualisierung der Internet-Seite von The Spice Shop werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

 

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Zahlungen erfolgen entweder per Mastercard oder Visa.

 

§ 5 Widerrufsrecht des Kunden

Widerrufsbelehrung

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache -  widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

THE SPICE SHOP

Winzelnerstr.2

78713 Waldmoessingen-Schramberg (Germany)

 

Telefon: +49 (0)74 02 938 548

Internet: www.thespiceshop.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er THE SPICE SHOP insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Bei der Rücksendung von Waren nach erfolgtem Widerruf hat der Kunde die regelmäßigen  Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat; anderenfalls erfolgt die Rücksendung auf Kosten von THE SPICE SHOP und ist für den Kunden kostenfrei.

 

§ 6 Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

2. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass The Spice Shop selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von The Spice Shop nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird The Spice Shop dem Kunden anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist oder vom Vertrag zurücktreten. Hierbei wird The Spice Shop den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

3. Soweit The Spice Shop, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

4. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die The Spice Shop nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

5. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

6. Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung The Spice Shop.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von The Spice Shop.

2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von The Spice Shop nicht zulässig.

 

§ 8 Mängelgewährleistung

1. Die Ansprüche des Kunden gegen The Spice Shop bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.

2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen The Spice Shop. Die Unsachgemässheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

3. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzliches Verhalten oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

§ 9 Haftung

1. The Spice Shop hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.

2. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von The Spice Shop auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet The Spice Shop nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

 

§ 10 Datenschutz

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG).

 

§ 11 Salvatorische Klausel; Gerichtsstand; Rechtswahl

1. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

2. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne § 13 BGB oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Oberndorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

3. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen